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Aus der Sitzung
Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 09. Januar 2023
TOP 1 Eröffnung der Sitzung
Bürgermeisterin Welte-Hauff eröffnete die Sitzung. Sie begrüßte die Gemeinderäte, die anwesenden Besucher aus der Bürgerschaft sowie die Vertreter der Presse. Sie rief die Tagesordnung auf, stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung frist- und formgerecht zuging und das Gremium beschlussfähig war.
TOP 2 Verabschiedung des ausgeschiedenen Gemeinderats
Herrn Richard Wiener
Am 1. Oktober 2022 ist Herr Richard Wiener kraft Gesetzes aus dem Gemeinderat ausgeschieden. Frau Bürgermeisterin Welte-Hauff bedankte sich im Namen der Gemeinde bei Herrn Wiener für seine langjährige ehrenamtliche Tätigkeit als Gemeinderat. Sie ging in ihrer Dankesrede auf die vergangenen 23 Jahre ein, in denen Herr Wiener im Rahmen seiner ehrenamtlichen Tätigkeit an verschiedenen Projekten mitgearbeitet und diese zu Wohle der Gemeinde Aspach vorangebracht hat. Insbesondere die Themen Klimaschutz, Solarnutzung und Nahwärmeversorgung lagen ihm am Herzen.
Zum Abschied überreichte die Bürgermeisterin Herrn Wiener ein Abschiedsgeschenk sowie einen Blumenstrauß.
Den Dankesworten schlossen sich die Fraktionsvorsitzenden im Gremium an.
TOP 3 Vorberatung des Haushaltsplans 2023 mit dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung und dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Versorgungsbetriebe
Ausführlich erläuterte die Fachbeamtin für das Finanzwesen Frau Linda Hecht die wesentlichen Daten und Fakten des Haushalts.
Sie verwies auf die Vorlage Nummer 168/22/GRS, sowie auf die umfangreichen weiteren Vorlagen, welche über das Ratsinformationssystem einsehbar sind.
Die Verabschiedung des Haushalts ist in der Sitzung am 30.01.2023 vorgesehen.
TOP 4 Baugenehmigungsanträge - Zustimmungsverfahren nach §§ 31 - 36 BauGB Nr. 1
Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung von der Bürgermeisterin abgesetzt. Er wird in einer der nächsten Sitzungen des Gemeinderates nochmals aufgerufen.
TOP 5 Baugenehmigungsanträge - Zustimmungsverfahren nach §§ 33 bis 36 BauGB - Nr. 2
Es wurde auf die Sitzungsvorlage Nr. 170/22/GRS verwiesen.
Der Gemeinderat erteilte gemäß § 35 Abs. 4 BauGB einstimmig das Einvernehmen.
TOP 6 Nahwärmeversorgung Kleinaspach - Preisanpassung zum 01.01.2023
Die Gemeinde Aspach hat mit den Wärmekunden im Bereich des Nahwärmenetzes Kleinaspach für die Belieferung mit Wärme entsprechende Wärmelieferungsverträge abgeschlossen.
Die Gemeinde ist bei steigenden Preisen berechtigt bzw. bei fallenden Preisen verpflichtet, die Preise bei Änderungen der Preisentwicklung anzupassen. Die Preise werden grundsätzlich zum 01.01. eines Jahres angepasst. Die Basis für die Anpassung des Grundpreises sind die Indexwerte des Monats Juli bzw. des zweiten Quartals des Vorjahres. Die Basis für die Anpassung des Arbeitspreises sind die mittleren Indexwerte der Monate September bis einschließlich August vor dem Anpassungszeitpunkt.
Der Gemeinderat stimmte der Erhöhung des Arbeitspreises von bisher 5,56 Cent/kWh auf 7,85 Cent/kWh rückwirkend zum 01. Januar 2023 zu.
TOP 7 Vergabe von Jahrestiefbauarbeiten für das Jahr 2023
Die Jahrestiefbauarbeiten für folgende Maßnahmen:
Kanal- und Wasserleitungshausanschlüsse
- Wasser-Rohrbrüche
- Kanalreparaturen
- Randsteinauswechslungen
- u. v. mehr
wurden ausgeschrieben.
Aufgrund der aktuellen Lage auf dem Rohstoffmarkt und den dadurch schwankenden Baukosten, wurde eine Vertragslaufzeit von einem Jahr festgelegt. Sollten sich sowohl der Auftraggeber, wie auch der Auftragnehmer auf eine Weiterführung der Jahrestiefbauarbeiten zu den bestehenden Konditionen über das Jahr 2023 hinaus verständigen, wird das Jahres-Leistungsverzeichnis (Vertragsverhältnis auf Basis des Leistungsverzeichnisses) um jeweils ein Jahr verlängert.
Die Gesamtlaufzeit dieser Rahmenvereinbarung darf gemäß § 4a, Abs. 1 VOB/B maximal vier Jahre betragen.
Es wurden insgesamt vier Leistungsverzeichnisse an leistungsfähige Firmen verschickt und diese zur Angebotsabgabe aufgefordert.
Insgesamt gingen zwei Angebote ein. Angebotseröffnung war am 15.12.2022.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Jahrestiefbauarbeiten für das Jahr 2023 an die Firma Günter Rosenberger Erdbau aus Spiegelberg zum Angebotspreis i. H. v. 108.105,25 € zu beauftragen.
TOP 8 Bekanntgaben
TOP 8.1 Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
Es waren keine Bekanntgaben zu tätigen.
TOP 8.2 Baugenehmigungsanträge
Die Vorsitzende gab bekannt, dass das Einvernehmen für einen Umbau und einer Nutzungsänderung nach § 34 BauGB i. V. m. § 36 Abs. 1 BauGB vorbehaltlich der Einhaltung eines Giebelabstands von 2 m mit den geplanten Dachgauben erteilt wurde.
TOP 9 Sonstiges
Die Vorsitzende teilte dem Gremium mit, dass der Termin für den Baubeginn und den Spatenstich für die 1. Erweiterung des Nahwärmenetzes der SÜWAG in Großaspach stehe. Baubeginn für die Erweiterung des Nahwärmenetzes in Großaspach ist am 30.01.2023 in der Karlstraße. Gemeinsamer Spatenstich offizieller mit der SÜWAG ist am 31.01.2023 um 14.00 Uhr.
TOP 10 Verschiedenes und
TOP 11 Anfragen von Gemeinderätinnen und Gemeinderäten
Zu diesen TOP wurde nichts vorgetragen.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung schloss sich eine nicht öffentliche Sitzung an.