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Aspach aktuell

Aus der Sitzung des Gemeinderats am 2. Juli 2018


 

1.            Bebauungsplan "Sportplatzerweiterung Kleinaspach" mit örtlichen Bauvorschriften in Aspach - Kleinaspach

 
Um einen zusätzlichen Sportplatz mit Kunstrasenspielfeld und Stellplätzen herstellen zu können, ist es erforderlich, einen entsprechenden Bebauungsplan aufzustellen.
 
Die notwendigen Plangrundlagen sind zwischenzeitlich erarbeitet, sodass sie dem Gemeinderat in der Sitzung vorgestellt werden konnten.
 
Der Ausbau der Sportanlagen wird aufgrund der geringen Kapazität an Trainingsmöglichkeiten für ortsansässige Sportvereine notwendig, um Engpässe im Trainingsbetrieb zu vermeiden.
 
Im Zuge dieser Erweiterungsmaßnahme wird der bislang auf Gemarkung Pleidelsheim gelegene alte Rasensportplatz aufgegeben und als Ausgleichsmaßnahme durch eine Aufforstung herangezogen.
 
Das Baufenster im bisher rechtskräftigen Bebauungsplan „Hardtwaldsportplatz“ wird etwas vergrößert, um die Möglichkeit für eine Erweiterung des Vereinsheims oder für eine Neuerrichtung von Sanitäreinrichtungen zu schaffen. Weitere Stellplätze sind geplant und auch die Eingrünung des Kunstrasenspielfeldes, um dieses gegenüber der Umgebung nach außen abzugrenzen.
 
Einstimmig hat der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Sportplatzerweiterung Kleinaspach“ mit örtlichen Bauvorschriften in Aspach – Kleinaspach gefasst und die Verwaltung beauftragt, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Hörung der Träger öffentlicher Belange durchzuführen.
 
 
2.         Baugenehmigungsanträge - Zustimmungsverfahren nach §§ 33 - 36 BauGB
 
Dem Gemeinderat lagen zwei Baugesuche zur Stellungnahme vor. Im ersten Fall hat der Gemeinderat für ein gewerbliches Baugrundstück das Einvernehmen der Gemeinde zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans „Forstboden-West“ im Hinblick auf eine künftige Bebauungsplanänderung ausgesprochen. Im zweiten Fall hat der Gemeinderat für die Errichtung einer Garage mit Satteldach ebenfalls das Einvernehmen zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans erteilt.
 
 

3.            Dachsanierung Bauhof Kleinaspach (Werkstatt)

Nach erfolgter Einlegung der Nahwärmeversorgung in den Bereichen Alter Weg und Hardtwaldstraße in Kleinaspach soll die Heizung des Bauhofes an das Nahwärmenetz angeschlossen werden. Danach sollen die Werkstatt und Fahrzeughallen mit Deckenstrahlplatten ausgestattet und beheizt werden. Die vorhandenen Dunkelstrahler und der Propangastank können dann zurück gebaut werden.
Bevor jedoch die Deckenheizung verlegt werden kann, muss das undichte Asbestzementdach der Werkstatt entsorgt und durch ein Dachsandwichpaneel 120 mm ersetzt werden.

Auf die beschränkte Ausschreibung sind zwei Angebote eingegangen. Einstimmig beauftragte der Gemeinderat die billigste Bieterin, die Firma Herbert Titze aus Aspach, mit dem Abtragen des Asbestzementdaches sowie mit der Lieferung und Montage des neuen Sandwichdaches zum Angebotspreis von 57.177,60 Euro.
 
4.         Straßen- und Feldwegunterhaltungsmaßnahmen im Jahre 2018
 
Die vom Gemeinderat in seiner Sitzung am 7. Mai 2018 beschlossenen Straßen und Feldwegunterhaltungsarbeiten waren von der Verwaltung beschränkt ausgeschrieben worden. Darauf sind drei bzw. zwei Angebote eingegangen. Einstimmig wurden die Asphaltarbeiten an die billigste Bieterin, die Firma Lukas Gläser GmbH und Co. KG Aspach zum Angebotspreis von 124.293,01 Euro und die Oberflächenbehandlung der Feldwege an die billigste Bieterin, die Firma Straßenbaustoffe Stuttgart GmbH mit Sitz in Kornwestheim zum Angebotspreis von 29.172,85 Euro, vergeben.
 

5.            Änderung Polizeiverordnung Stadion

Das Ordnungsamt hatte vorgeschlagen die Regelungen zum Getränkeausschank im Stadion sowie den Umgang mit Großveranstaltungen in der Mechatronik Arena neu zu regeln. Insbesondere entspricht die bisherige Regelung zum Alkoholausschank in der Mechatronik Arena nicht mehr den Vorgaben des Innenministeriums und des Deutschen Fußballbundes. Die Polizeiverordnung Stadion sollte demnach ein grundsätzliches Verbot alkoholischer Getränke im umzäunten Stadionbereich beinhalten, wovon die Ortspolizeibehörde im Einzelfall Ausnahmen zulassen kann. Hierzu wird am Anfang der Saison eine Verfügung erlassen, die den Konsum alkoholischer Getränke nach Rücksprache mit den beteiligten Sicherheitsträgern zulässt, es sei denn es handelt es sich um sicherheitskritische Spiele.
 
Zum andern regelt § 10 der Polizeiverordnung den Umgang mit Großveranstaltungen in der Mechatronik Arena. Nach der bisherigen Bestimmung sind jährlich fünf Großveranstaltung und mtl. zwei Großveranstaltungen zulässig. Abweichend davon wurden in den Sommermonaten auch drei Großveranstaltungen im Monat genehmigt unter Einhaltung der Maximalzahl von 5 pro Jahr.
 
Die in vergangenen Jahren geübte Praxis wurde nun in der Polizeiverordnung konkretisiert.
 
Bei einer Gegenstimme beschloss der Gemeinderat mehrheitlich ein grundsätzliches Verbot alkoholischer Getränke im umzäunten Stadionbereich.
 
Bei zwei Gegenstimmen beschloss der Gemeinderat mehrheitlich, dass ausnahmsweise auch mehr als zwei Großveranstaltungen pro Monat zulässig sind, die durch den Gemeinderat beschlossen werden können.
 
6. Einrichtung eines zusätzlichen Eingangstores mit barrierefreiem Zugang im Bereich des Friedhofweges in Großaspach
 
Dem Gemeinderat lag ein interfraktioneller Antrag auf Einrichtung eines zusätzlichen Eingangstores mit barrierefreiem Zugang für den Friedhof Großaspach im Bereich des Friedhofweges vor. Bekanntlich hatten Angehörige der Gräber auf dem nordwestlichen Friedhofsbereich vor Jahren ein Schlupfloch durch die Buchenhecke geschaffen. So konnten sie am Großaspacher evangelischen Gemeindehaus parken und ihre Pflanzen, Hacken und Erde durch diesen Durchgang zu den Gräbern bringen. Über den offiziellen Eingang wäre es ein Umweg gewesen. Aus Verkehrssicherungsgründen hatte die Verwaltung dieses Schlupfloch dicht gemacht. Nunmehr soll in diesem Bereich ein weiterer, ordentlicher Zugang geschaffen werden. Die Kosten hierfür betragen rund 15.000 Euro für die Herstellung eines Zuganges sowie eines Verbindungsweges zum bestehenden Wegenetz. Hinzu kommen die Kosten für ein Eingangstor mit rund 2.000 Euro.
 
Bei einer Stimmenenthaltung war der Gemeinderat einstimmig damit einverstanden, dass der Friedhof Großaspach im nordwestlichen Bereich einen weiteren Eingang erhält.
 
 
7.         Vereinsförderung
 
Bekanntlich hat sich unter dem Dach der Sportvereinigung Kleinaspach / Allmersbach a.W. eine weitere Leistungsturnabteilung gebildet, die Übungseinheiten in der Mühlfeldhalle belegt. Dadurch wird ein weiterer Spannstufenbarren benötigt, der durch die SG Sonnenhof Großaspach Turn und Sport e.V. kurzfristig und ungeplant angeschafft werden muss. Dadurch kann, sowohl in der Mühlfeldhalle, als auch in der Schulturnhalle, Leistungsturnen angeboten werden
 
Gemäß den Vereinsförderungsrichtlinien genehmigte der Gemeinderat eine Zuwendung in Höhe von 905,06 Euro zu den Beschaffungskosten von insgesamt 3.6320,24 Euro.
 
8.         Verlängerung des "Großaspacher Modells" um 1 Jahr
 
Im Sommer 2005 wurde das Großaspacher Modell durch den ev. Kirchenbezirk Backnang, die ev. Kirchengemeinde Aspach und die Paulinenpflege Winnenden e.V. mit dem Ziel der Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien an der damaligen GHS Großaspach, der Vernetzung von kirchlicher Jugendarbeit und Schulsozialarbeit und der Förderung kirchlicher Jugendarbeit ins Leben gerufen. Seit dem Start der zweiten Projektphase im Sommer 2008 beteiligt sich die Gemeinde Aspach mit 0,5 Vollzeitkräften Schulsozialarbeit und je € 3.000.- Sach- und Personalkostenzuschuss am Großaspacher Modell. Die Schulsozialarbeiterin ist in das Projektteam mit zusammen 1,2 Vollzeitkräfte eingebunden. Die Fachaufsicht und die Projektleitung erfolgt durch die Paulinenpflege Winnenden e.V.
 
Die Arbeit wird durch ca. 25- 30 ehrenamtliche Kräfte unterstützt und durch einen Begleitkreis unter Beteiligung von Gemeinde Aspach, Kreisjugendamt, Schule, Kirchen, ev. Kirchenbezirk, Ehrenamtlichen und Paulinenpflege Winnenden e.V. beraten und gesteuert. Für ihre segensreiche und verdienstvolle Arbeit im Interesse unserer Kinder und Jugendlichen wurde die Initiative in diesem Jahr mit der Aspacher Bürgermedaille ausgezeichnet.
 
Die Projektkosten werden durch die ev. Kirchengemeinde Großaspach, Gemeinde Aspach und die Paulinenpflege Winnenden e.V. getragen. Fördermittel des Rems- Murr- Kreis für Gemeinwesenarbeit und des Landes Baden- Württemberg zur Förderung von Schulsozialarbeit werden in Anspruch genommen.
 
Die ev. Kirchengemeinde Großaspach und die Paulinenpflege Winnenden e.V. müssen aus finanziellen Gründen ab 2019 ihre Finanzierungsbeiträge zurück fahren. In Anbetracht dessen soll die Laufzeit der bestehenden Kooperationsvereinbarung zunächst lediglich um ein Jahr, d.h. bis 31.07.2019 verlängert werden. Das Verlängerungsjahr soll genutzt werden, um durch eine Evaluation die Wirksamkeit der Arbeit des Großaspacher Modells zu erheben. Auf der Grundlage dieses Gutachtens will man dann versuchen längerfristig private Mittelgeber zu akquirieren.
 
Einstimmig war der Gemeinderat mit der Verlängerung um ein weiteres Jahr zu den bisherigen Konditionen einverstanden. Die Paulinenpflege kümmert sich um ein Gutachten zur Erhebung der Wirksamkeit des Großaspacher Modells an dem sich die Gemeinde mit der Hälfte der Kosten, jedoch maximal mit 5.000 Euro, beteiligt.
 
 
9.         Stellungnahme der Verwaltung zu den Haushaltsreden anlässlich der Verabschiedung des Haushalts und der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für das Jahr 2018
 
Zu den zahlreichen Themen, die von den Fraktionssprechern bei der Verabschiedung des Haushaltsplanes 2018 angesprochen worden sind, hatte die Verwaltung eine umfangreiche Stellungnahme erarbeitet. Diese wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.
 
10.      Feststellung des Betriebsergebnisses 2017 für den Gemeindewald
 
Das vom Forstamt festgelegte Betriebsergebnis 2017 für den Gemeindewald wurde vom Gemeinderat einstimmig anerkannt. Leicht gefallen ist diese Zustimmung in Anbetracht der Tatsache, dass ein deutlich höherer Überschuss entstanden ist als geplant. 27.000 Euro Mehreinnahmen bei den Verkaufserlösen sowie 9.000 Euro bei der Jagdverpachtung stehen geringfügigen Mehrausgaben gegenüber, sodass sich ein Überschuss von rund 40.000 Euro ergeben hat, 17.000 Euro mehr als geplant.
 
11.      Anfragen von Gemeinderätinnen und Gemeinderäten
 
Die Anfragen aus der Mitte des Gemeinderat betrafen das Bauvorhaben der Firma Riva in den Lerchenäckern bzw. die Äußerungen des Geschäftsführers, die Windenergieanlage auf der Amalienhöhe dessen Verfahren derzeit ruht, den von der Region Stuttgart unterstützten Breitbandausbau (Backbone-Glasfasernetz), die Bürgerbeteiligung in Sachen Dorfplatz Rietenau und den Ausbau des Autobahnzubringers bzw. die Auswirkungen der Planung auf die Gemeinde Aspach.

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