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Haftungsausschluss bei Querverweisen

Die Gemeinde Aspach ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Gemeinde Aspach insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

"Links"

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Gemeinde Aspach hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Gemeinde Aspach von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Sichere Kommunikation mit der Gemeinde Aspach

Die Gemeinde Aspach bietet mit der Virtuellen Poststelle (VPS) einen Weg zur sicheren und rechtsverbindlichen Kommunikation nach § 3a Landesver-
waltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) (Elektronik-Anpassungsgesetz) an.

Inhalt & Betrieb

Gemeinde Aspach
Backnanger Straße 9
71546 Aspach
Telefon: (+49) 7191 212-0
Telefax: (+49) 7191 212-39
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Die Gemeinde Aspach ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Hans-Jörg Weinbrenner. Inhaltlich Verantwortlicher gemäß TMG: Hans-Jörg Weinbrenner (Anschrift wie oben).

Realisierung

Hirsch & Wölfl GmbH
Medienwerk Vellberg
Schloss Vellberg - Alte Kaserne
Im Städtle 29
74541 Vellberg
Telefon: (+49) 7907 99996-0
Telefax: (+49) 7907 99996-99

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Geschäftsführer: Holger Hirsch, Wolfgang Wölfl

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